Compliance: Wie verhabert ist Österreich?

Schon in den 1920er-Jahren sagte man: „In Österreich brauchst ka Visitenkart’n, du brauchst an Hawara.“ Legendär ist das Wirken von Camillo Castiglioni. Der studierte Jurist, Industrielle und Börsenspekulant war trotz fragwürdiger Methoden ein fester Teil der Wiener Gesellschaft. Anekdoten über ihn füllen Bücher und TV-Dokumentationen: „In Österreich gibt es drei Gewalten: die Regierung, die Banken und Castiglioni.“ Der gebürtige Triester schien alle zu kennen, hatte irgendwie überall seine Hände im Spiel – und endete freilich mittellos.

Auch hundert Jahre später scheint Österreich das Image nicht losgeworden zu sein. Die Affäre um Gerhard Weißmann, der nach Vorwürfen des unangemessenen Verhaltens als ORF-Chef zurücktrat, oder der Fall rund um den ehemaligen ÖVP-Klubchef August Wöginger, der wegen Anstiftung zum Amtsmissbrauch noch nicht rechtskräftig verurteilt wurde, haben zuletzt erneut ein schiefes Bild vermittelt. Dazu kommen Altlasten wie die Buwog- oder Telekom-Affäre, die noch immer nachwirken.

Rein statistisch zeigt der Trend nach unten. Österreich hat sich im Korruptionsindex (CPI) zwar zuletzt leicht auf Platz 21 verbessert, langfristig fällt die Entwicklung jedoch ernüchternd aus: Vom Musterschüler mit 87 Punkten und Rang zehn im Jahr 2005 ist die Republik deutlich zurückgefallen. Dass Österreich im internationalen Vergleich generell schlecht aufgestellt ist, relativiert aber etwa Martin Eckel, Compliance-Partner bei Taylor Wessing: Themen wie Korruption, Interessenkonflikte oder Machtmissbrauch seien global verbreitet.

Österreich sei gar besser als sein Ruf. Während deutsche Unternehmen oft stark formalisiert und dokumentationsgetrieben agierten, hätten österreichische Firmen durchaus ein gutes Gespür für solche Risiken, auch wenn sie diese weniger strikt verschriftlichten. „Deutschland ist sehr formalistisch, was Compliance-Management-Systeme und deren Dokumentation betrifft. Österreich hat hier ebenfalls ein hohes Bewusstsein für Risiken, setzt jedoch stärker auf praxisnahe Prozesse als auf umfassende Dokumentation.“ Im Korruptionsindex schneide Österreich daher weniger wegen unternehmerischer Praxis schlecht ab, meint Eckel, sondern vor allem wegen Themen der Transparenz und der politischen Rahmenbedingungen. Das im Vorjahr beschlossene Transparenzgesetz sollte hier aber positiv wirken.

Regeln allein genügen nicht

Der internationale Trend geht seit zwei Jahrzehnten in Richtung mehr Compliance. Im deutschsprachigen Raum war dabei der Siemens-Skandal 2006 zweifellos ein Wachrüttler. Viele Unternehmen führten Codes of Conducts ein. Eckel dazu: „Klare Regeln, etwa das Verbot der Geschenkannahme, sind auch Schutzschilder für die Mitarbeiter, um etwa ‚Anfütterungen‘ abzuwehren.“ Wobei auch hier offensichtlich großzügig über die eigenen Regeln hinweggesehen wird. Jeder, der bei der vergangenen Ski-WM in Saalbach-Hinterglemm im VIP-Bereich dabei war, konnte den Eindruck gewinnen, dass die Grenzen der Einflussnahme hier sehr tolerant ausgelegt wurden. Manchmal schlage das regulative Pendel aber auch zu weit aus – etwa, wenn Finanzbeamte ihren eigenen Kaffee mitbringen, um den Vorwurf der Vorteilsannahme zu vermeiden, meint Eckel. Trotzdem könne Korruption auch bei geringen Beträgen vorliegen.

Compliance-Kataloge und laufende Schulungen mögen zwar nach außen hin nach Umsetzung aussehen. Doch viele aktuelle Beispiele zeigen, dass Fehlverhalten oft in Grauzonen geschieht. Und hier betreten wir ein Feld, das in Österreich durchaus ausgeprägt ist, wie Rudolf Schwab, Vorstand von Transparency International Austria, erklärt. Eine Compliance sei nur so gut wie die Kultur, die sie trägt. „Eine Unternehmenskultur, in der Meldungen über Fehlverhalten als sinnlos angesehen werden, untergräbt jedes Compliance-System“, betont er. Entscheidend sei dabei das Verhalten der Führungsebene: Der sogenannte „tone from the top“ – also das Vorleben von Integrität durch das Top-Management – präge die gesamte Organisation. Regelwerke allein reichten nicht. Wenn die Spitze selbst die Vorgaben nicht ernst nehme, werde auch die Basis das nicht tun. Ist die Situation erst einmal eskaliert und die Unternehmenskultur toxisch geworden, falle das im Unternehmen selbst zuletzt auf, sagt Schwab.

Er spricht dabei aus eigener Erfahrung: Seinen jetzigen Job – Verantwortlicher für Kapitalmarkt-Compliance der Telekom Austria AG – trat er 2000 an, just in einer Zeit, in der vieles im Argen lag. Beim später aufgedeckten Skandal ging es um Kursmanipulationen zur Bonusmaximierung, verdeckte Parteienfinanzierung an FPÖ und BZÖ sowie gekaufte politische Einflussnahme auf die Regulierung. Natürlich gab es Regeln, doch deren offensichtlicher Bruch löste keine Alarmglocken aus. Ähnlich beim ORF, wo ein Compliance-Regime existiert, das etwa Machtmissbrauch im Umgang mit den Mitarbeitenden regeln soll, das aber offensichtlich nicht funktionierte. Ein Thema, das in Österreich bislang generell eher locker gehandhabt wurde. In den USA sieht man das zumindest derzeit noch anders: McDonald’s-Chef Stephen Easterbrook musste 2019 sofort zurücktreten, weil er eine einvernehmliche Beziehung zu einer Mitarbeiterin hatte und damit gegen Konzernregeln verstieß. Und ja: Trotz eines offensichtlich moralisch wenig integren Präsidenten legen institutionelle US-Investoren großen Wert auf die Integrität des Top-Managements.

Was ebenfalls hilft, ist die Whistleblower-Richtlinie, die Compliance-Fälle inhouse regeln soll. „Die muss aber glaubwürdig aufgebaut sein und nicht beim Generaldirektor enden“, sagt Florian Beckermann vom Interessenverband für Anleger IVA. An etwa ein Hundertstel der gemeldeten Fälle ist wirklich etwas dran, sagt er. Spontan fallen ihm der Bilanzskandal bei der Voestalpine-Tochter im Vorjahr, wo Bilanzen für mehr Boni manipuliert wurden, oder auch diverse Baukartelle ein.

Das Geschäft mit den Freunderln

Neben klassischer Korruption wie Bestechung und Geschenkannahme gibt es weitere Verhaltensweisen, die in einen Graubereich fallen. Besonders ausgeprägt sei in Österreich das Phänomen der „Freunderlwirtschaft“, also jenes Geflecht informeller Netzwerke, in dem persönliche Beziehungen über fachliche Eignung gestellt werden. Transparency International hat dazu eine Broschüre über „immaterielle Korruption“ veröffentlicht, die aufzeigt, wie Freundschaftsdienste in Graubereiche der Korruption führen können. Das Problem liege dabei nicht im Interessenkonflikt an sich: „Interessenkonflikte sind per se nicht verwerflich, solange sie offengelegt und gemanagt werden“, sagt Schwab. Transparenz sei der entscheidende Faktor. Werde ein Konflikt aber verschwiegen, signalisiere das bereits indirekten Einfluss und könne strafrechtlich relevante Untreue bedeuten.

Bleibt die Frage, wie das alles von außen wahrgenommen wird, oder konkret: was internationale Investoren sehen, wenn sie auf österreichische Unternehmen schauen. Wolfgang Matejka, selbst langjähriger Investor, relativiert den Befund aus der Praxis: Das Bewusstsein für Compliance-Relevanz sei deutlich gestiegen. Österreichische Unternehmen seien oft kleiner, was Kontakte zu Management und Eigentümern sichtbarer mache, aber nicht zwingend problematischer. Im direkten Vergleich mit Deutschland oder Frankreich sei ihm nichts spezifisch Compliance-Relevantes aufgefallen. Schwab ist da eindeutig: „Investoren kommt es sehr stark darauf an, dass sie dem Top-Management vertrauen können.“ Internationale Fonds, vor allem aus dem angloamerikanischen Raum, hätten zudem „genaue Bestimmungen, wie sie investieren, und welche Fragen sie bei Hauptversammlungen stellen. Da geht es schon ziemlich hart zur Sache.“

Tatsächlich sind es zunehmend regulatorische Rahmenbedingungen, die den Druck von außen formalisieren: Banken, Investoren und Kunden erwarten belastbare Fakten und messbare Verbesserung, wie beispielsweise das ESG-Performance-Ranking des Beraters PWC zeigt. Governance – also die Frage, wie ein Unternehmen geführt und kontrolliert wird – ist dabei längst kein weicher Faktor mehr, sondern ein hartes Investitionskriterium. Österreichische Unternehmen, die Compliance noch als bürokratische Pflichtübung verstehen, könnten das bald zu spüren bekommen.