Finanzaufsicht: Strafen durchbrechen Schallmauer

Ich habe mir den jüngsten konsolidierten Bericht der ESMA zu Sanktionen und Maßnahmen für 2024 genau angesehen. Fazit: Die europäische Finanzaufsicht lässt nicht locker. Mehr als 970 Sanktionen wurden im vergangenen Jahr verhängt, ein stabil hohes Niveau. Das Gesamtvolumen der Geldstrafen überschritt erstmals die Marke von 100 Millionen Euro. Besonders auffällig: Der Löwenanteil entfällt auf Verstöße gegen MAR und MiFID II – also auf Marktmissbrauch und Pflichten bei Finanzinstrumenten.

FMA im Mittelfeld

Jetzt interessiert dich sicher die Rolle Österreichs? Die heimische Finanzmarktaufsicht (FMA) genießt  ja in der Szene den Ruf besonderer Strenge (Stichwort: Gold Plating). Hier verspricht die neue FMA-Vorständin Marina (Kühnel) Besserung (lies hier nach). Im EU-Vergleich liegt man aber nicht an der Spitze, sondern solide im Mittelfeld, wie ich sagen würde (hier geht es zum gesamten Bericht). Besonders oft wird die beschleunigte Verfahrensbeendigung umgesetzt – ein Instrument, das in anderen Ländern noch kaum eingesetzt wird. Dies wurde beispielsweise in der aktuellsten Strafe vom 6. November gegen die VBV-Pensionskasse AG umgesetzt. Ohne Einspruch gingen wegen Mängel beim IT-Risiko-, Business Continuity- und Informationssicherheitsmanagement 12.000 Euro in den Staatstopf.