Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer: „2026 Fokus auf Sicherheits- und Verteidigungsindustrie“

Bis ins vorige Frühjahr lief das Vorhaben, die europäische Verteidigungskraft zu stärken noch unter dem Namen „ReArm Europe“. Diese Bezeichnung wurde aber doch als zu brachial eingestuft, weshalb man sich auf EU-Ebene beim Plan zur Steigerung der Verteidigungskapazitäten und -produktion in der gesamten Union auf die Bezeichnung "Bereitschaft 2030" einigte. Und dabei geht es darum, bis 2030 bis zu 800 Milliarden Euro für die europäische Verteidigung zu mobilisieren. 

An diesem Kuchen will auch Österreich mitnaschen. Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer sagte heute im Klub der Wirtschaftspublizisten:

„Es eröffnen sich neue Chancen für die österreichische Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Betroffen sind 150 Unternehmen, die rund 3,3 Milliarden Euro Umsatz machen."

Und diesen Unternehmen, die Dual Use-Güter, -Software und -Technologien - dabei handelt es sich um Erzeugnisse, die primär zivilen Zwecken dienen aber auch militärisch genutzt werden können, offerieren - soll die Novelle des Außenwirtschaftsgesetzes mit Verfahrensbeschleunigungen, Entbürokratisierung und anderen Maßnahmen das Leben erleichtern.

Exportoffensive jetzt

Auch wenn auf Verteidigung und Sicherheit für das laufende Jahre ein Schwerpunkt gelegt wird, gehen die Pläne weit darüber hinaus. „Bis 2035 soll Österreich zu den wettbewerbsfähigsten Volkwirtschaften der Welt gehören“ lautet Hattmannsdorfers Wunsch. So liest sich auch das Motto, das man sich mit der Industriestrategie 2035 auf die Fahnen geheftet hat.

Aber wie soll diese Übung gelingen? Der Wirtschaftsminister gibt die Marschrichtung der Strategie klar vor. Neben der Präsenz bei Verteidigung und Sicherheit wird der Abschluss von Freihandelsabkommen angestrebt.

„Das Exportvolumen mit Indien lieg bei 1,3 Milliarden Euro. Speziell bei Chemie und Maschinenbau gibt es viel zusätzliches Potenzial. Wichtig sind auch die Vereinigten Arabischen Emirate, wo sich der Wert der Exporte auf 800 Millionen beläuft sowie Australien mit einem aktuellen Exportvolumen von einer Milliarde Euro sowie Malaysia mit 700 Millionen Euro", präzisiert Hattmannsdorfer.

Darüber hinaus ist es geboten, auch beim Warenverkehr innerhalb der EU Nachschärfungen vorzunehmen, speziell mit den wichtigsten Handelspartnern Deutschland und Italien. Vertiefungen sind auch mit Kanada, Südkorea, Japan und Israel, allesamt enge strategische Partner der EU, mit denen weitreichende Handels- und Kooperationsabkommen bestehen, geplant. Und wie es mit dem wichtigen Handelspartner USA weitergeht, wird sich weisen.

Während beim Handel noch viel zu tun ist, ist man im Energiebereich schon ein gutes Stück weitergekommen. Zu denken ist etwa an die Einführung des Industriestrompreises ab 2027, an die Senkung der Elektrizitätsabgabe und eine Ankurbelung des Wettbewerbs am Strommarkt, wo bereits deutliche Auswirklungen erkennbar sind. Darüber hinaus finden sich auch die Sektoren Life Sciences und Biopharma in der Industriestrategie 2035. Was dabei konkret kommen soll, wird im Laufe des Jahres verkündet. Wer ganz genau wissen will, was die Industriestrategie 2035 über zahlreiche Maßnahmen vorsieht, kann sich die 112 Seiten umfassende Publikation hier herunterladen.